Rechtliche Prüfung und Gesetze

"Wir möchten sicher gehen, dass unser Marketing berufsrechtlich einwandfrei ist. Werden die Inhalte durch Juristen geprüft?"

Antwort:

Wir bemühen uns durchgehend, alle berufsrechtlich erlaubten Mittel für eine einwandfreie Kommunikation Ihres Praxis-Profils einzuhalten. Wir beobachten aufmerksam die bestehende Rechtssprechung, bestehende Urteile und den Trend zur allgemeinen Lockerung im Bereich des Berufs-Rechts und Zulässigkeit der Werbung für Mediziner.

Auf Wunsch lassen wir jedoch gerne sämtliche Kommunikations-Medien durch ausgewählte Juristen mit Schwerpunkt Arzt-Recht / Medizinrecht prüfen.

So können Sie sicher gehen, dass alle Ihre verwendeten Kommunikations-Medien rechtlich unbedenklich sind und die zuständige Ärztekammer nichts auszusetzen hat. Als Folge der Urteile der Bundesgerichte zur Frage der Zulässigkeit der Werbung für Freiberufler wurden auf dem 105. und 106. Deutschen Ärztetag die entsprechenden Vorschriften zur Werbung (§§27, 28 MBO-Ä) erheblich geändert. Statt wie bisher detaillierte Regelungen zu einzelnen Werbeträgern, finden sich dort nun Generalklauseln, die eine Abgrenzung vornehmen zwischen erlaubter Information und berufswidriger Werbung und somit die Werbemöglichkeiten der eigenen Praxis erheblich erweitern. Alle Werbeträger, wie z. B. Praxisschild, Briefbogen, Rezeptvordrucke, Internetpräsentationen, Anzeigen usw. werden nun grundsätzlich gleich behandelt. Auch Rundfunk- und Fernsehwerbung ist als zulässig anzusehen. Im Einzelfall kommt es nur noch auf die konkrete Ausgestaltung von Form, Inhalt und Umfang an.

Darüber hinaus bedarf berufliche Werbung keiner besonderen Anlässe mehr. Zudem dürfen neben den nach der Weiterbildungsordnung erworbenen Qualifikationen auch sonstige öffentlich-rechtliche Qualifikationen, Tätigkeitsschwerpunkte und organisatorische Hinweise angegeben werden, wenn diese nicht nur gelegentlich ausgeübt werden.

Auch das Praxisschild enthält hinsichtlich der Anzahl und der Größe keine Beschränkungen mehr. Die Anforderungen an den Mindestinhalt des Praxisschildes bleiben jedoch erhalten.

Des weiteren wird zukünftig vor allem auch das Heilmittelwerbegesetz (HWG) für Werbung medizinischer Berufe an Bedeutung gewinnen. Neben der Werbung für Arzneimittel ist das HWG auch anwendbar, wenn für Mittel, Verfahren, Behandlungen oder Gegenstände geworben wird, die sich auf die Erkennung, Beseitigung oder Linderung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden bei Menschen oder Tieren beziehen (§1 Abs.1 Nr. 2 HWG). Das HWG verbietet ebenso wie das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) irreführende, anpreisende oder vergleichende Werbung. Festzuhalten bleibt definitiv, dass zukünftig auch weiterhin in jedem Einzelfall entschieden werden muss, was „erlaubte sachliche Information“ und „berufswidrige Werbung“ ist. Abschließend ist zu sagen, dass Sie sich als Arzt und Mediziner nicht abschrecken lassen sollten, Ihr Praxis-Profil auf eine sachliche, informative Art und Weise herauszustellen und Ihre Tätigkeitsschwerpunkte zu kommunizieren. Nur wer auffällt und sich von der Konkurrenz abhebt, wird in der Masse nicht untergehen. Gute Medizin muß sich wieder lohnen – viel Erfolg beim Weitermachen!
Ihr "Praxis im Profil" - Team!

 

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