Glossar - Begriffserklärungen

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Impressum
Seit Anfang 2002 muss jede geschäftsmäßig betriebene Homepage eine so genannte "Anbieterkennzeichnung" enthalten. Vergleichbar ist diese Kennzeichnung mit dem Impressum einer Zeitung. Was alles anzugeben ist, bestimmt seit dem 1. März 2007 das Telemediengesetz (TMG). Für journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte gilt zusätzlich der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV). Je nach Beruf oder Gesellschaftsform müssen Homepagebetreiber dabei höchst unterschiedliche Angaben machen.

Die richtige Platzierung: Das TMG verlangt wörtlich, dass die Pflichtangaben "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" sein müssen. Der Bundesgerichtshof lässt es genügen, dass ein Link auf der Startseite mit den Begriffen „Kontakt“ oder „Impressum“ bezeichnet wird und von dort zu den Pflichtangaben führt.

Achtung: Abmahnungen von Konkurrenten und Verbraucherschützern sowie Informationskampagnen haben zwar zu einer verstärkten Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben geführt, doch schon eine stichprobenhafte Kontrolle von Webseiten zeigt, dass die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben häufig nicht erfolgt. Webseiten-Betreiber, die - z.T. aus purer Unkenntnis - den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen, setzten sich dem Risiko einer Abmahnung aus: Anwälte, die Serienabmahnungen als Einnahmequelle betrachten, durchforsten täglich das Internet.


 

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