Werberecht für Ärzte – der Leitfaden 10/2009
paragraph_arzt.jpgSehr geehrte Doktores,
die Rechtsprechung hat in den vergangenen Jahren die Zügel für die Werbung von Arztpraxen erheblich gelockert. Doch die Werbefreiheit für Ärzte ist keineswegs grenzenlos.

Der Wettbewerb unter den niedergelassenen Ärzten ist so groß wie nie zuvor. Diverse Gerichtsentscheidungen verführen die Praxisinhaber dazu, die rechtlichen Grenzen der zulässigen Werbung auszureizen. In vielen Fällen haben die Gerichte dem Drängen der Ärzteschaft nachgegeben und Werbemaßnahmen für zulässig erklärt, die vor einigen Jahren noch tabu waren. Damit erweitern sich die Werbemöglichkeiten für Ärzte. Das heißt jedoch nicht, dass alles erlaubt ist, was gefällt.

Der Öffentlichkeitsarbeit der Ärzte sind auch weiterhin Grenzen gesetzt, insbesondere durch das Heilmittelwerbegesetz und die (Muster)-Berufsordnung, aber auch das Gesetz gegen den unlauteren
Wettbewerb. Grundsätzlich und nach wie vor gilt es, anpreisende, marktschreierische, unlautere, irre-
führende und vergleichende Werbung in jedem Fall zu unterlassen und auch nicht durch Dritte zu dulden.
Ansonsten drohen empfindliche Geldstrafen mit Abmahnung und Unterlassung, die schnell bis zu 50.000 EUR teuer werden können. Dazu kommen Kosten für die ggf. Neuerstellung der Werbemittel, inklusive Produktionskosten, die man beim Einhalten einfacher Regeln und einiger wichtiger, grundsätzlicher Richtlinien leicht ersparen kann, sowie ggf. Kosten für Gerichtsverhandlungen und rechtliche Verteidigung.

Wir möchten Ihnen mit diesem Leitfaden eine Übersicht der erlaubten und verbotenen Werbemaßnahmen aufzeigen, die allerdings keinesfalls eine Rechtsberatung und damit keine Verbindlichkeit darstellen. Eine Haftung können wir für die aufgeführten Inhalte in keinem Fall übernehmen.

Sollten Sie Fragen haben und Beratung zu Ihren eigenen Praxis-Werbemaßnahmen wünschen, sei es geplante oder bereits bestehende Maßnahmen betreffen, stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung und prüfen Ihre Maßnahmen eingehend.

Ebenso empfehlen wir Ihnen, Ihre Werbemaßnahmen von Beginn an professionell konzipieren und umsetzen zu lassen. Beispielsweise von einer Agentur, die auf Praxiskommunikation und Praxismarketing spezialisiert ist und im besten Fall eng mit Fachanwälten für Medizinrecht zusammen arbeitet.

Im Folgenden sehen Sie eine Übersicht, der zulässigen und der nicht zulässigen Maßnahmen, als PDF-Dokument zum Download (Sie benötigen einen Acrobat-Reader zur Ansicht).

Wir wünschen Ihnen weiterhin viel Erfolg und stehen Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung

Praxis im Profil & Partner
Sven Bähren, Dipl. Kommunikations-Designer und Inhaber

sowie ECOVIS Vorberg, Rechtsanwälte für Medizinrecht
Tim Reichelt, Rechtsanwalt

DOWNLOAD: Werberecht für Ärzte, Stand: 10/2009